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Ronja Nothofer-Hahn kommentiert AfD-Verbotsverfahren
Erneut flammt aktuell im Landtag die Debatte um ein AfD-Verbotsverfahren auf.
Ronja Nothofer-Hahn, Kreisvorsitzende und Landtagskandidatin der SPD für den Kreis Reutlingen, ist der Meinung, dass ein solches Verfahren jetzt wichtiger sei denn je.
Ob ausreichend Belege für ein Verbot bestünden, solle ein rechtsstaatliches Verfahren klären. Doch die Äußerungen der AfD würden zeigen, dass sie die deutsche Demokratie und zahlreiche Grundrechte des Grundgesetzes aushöhlen möchten. Besonders im Angesicht der aktuellen Lage in den USA sei es daher höchste Zeit das Verfahren einzuleiten.
