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Wie ist das Land gegen Hochwasser aufgestellt?
Die Hochwasserkatastrophe mit den zahlreichen Toten und Vermissten in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen besorgt auch hierzulande viele Menschen. Denn auch in Baden-Württemberg gab es vor einigen Wochen starke Überschwemmungen. Deshalb stellt sich die Frage: ist das Land gut gewappnet gegen Hochwasser, wird die Bevölkerung in solch einem Fall gut geschützt? Darüber informierten bei der heutigen Regierungspressekonferenz Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Innenminister Thomas Strobl und Umweltministerin Thekla Walker.
Die Unwetter in der Region im Juni hatten glücklicherweise nicht die Ausmaße, wie sie in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen zu sehen sind. Doch die Frage stellt sich dennoch: was wäre, wenn hier solch eine Katastrophe eintreten würde? Wie wird die Bevölkerung rechtzeitig gewarnt?
"Wir setzen bei der Warnung der Bevölkerung landesweit auf das satellitengestützte modulare Warnsystem MoWaS, so Innenminister Thomas Strobl bei der heutigen Regierungspressekonferenz. Über MoWaS könnten alle angeschlossenen Warnmedien und Warnmittel zeitgleich mit einer Eingabe ausgelöst werden. Dazu gehöre die Warnapp NINA, "die Sirene in der Hosentasche", wie Strobl sie bezeichnet. Außerdem gehörten auch Rundfunk und Fernsehen dazu sowie Online-Dienste.
Neben MoWaS würden von den Kommunen auch örtliche Warnmittel wie Sirenen und Lautsprecherfahrzeuge zur Warnung der Bevölkerung genutzt. Strobl betonte allerdings die Wichtigkeit und Notwendigkeit der Warnapp NINA: "NINA belästigt niemanden." Man könne einstellen, an welchem Ort man gewarnt werden möchte, aber vor allem gebe NINA nicht nur Warnungen, sondern auch konkrete Verhaltenshinweise, was in bestimmten Situationen zu tun sei.
Neben der Frage, wie die Bevölkerung vorgewarnt und geschützt werden könne, sei auch wichtig, die Kommunen auf solche Unwetter vorzubereiten, so Umweltministerin Thekla Walker. Dafür sei das Starkregenmanagement entwickelt worden. Anhand einer Checkliste können Kommunen folgende Punkte überprüfen: Wie sind wir aufgestellt, wo fließt das Wasser hin, falls es zu einem Hochwasser kommt, wo müssen wir Versickerungsgebiete schaffen?
Daraus können Kommunen auch Maßnahmen ableiten. Diese würden vom Land mit 70 Prozent finanziert, so Walker.
Ministerpräsident Kretschmann ist außerdem der Ansicht, dass eine Elementarschadenversicherung für alle verbindlich sein sollte. Diese ist in den 90er Jahren abgeschafft worden. Aber Kretschmann glaubt, dass alle Immobilienbesitzer in eine Solidargemeinschaft gehen sollten.
Für diese Regelung möchte Kretschmann sich in der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz im Herbst einsetzen.
