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Dotternhausen

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Gericht lehnt Eilantrag ab

Die Gemeinde Dotternhausen, im Zollernalbkreis, darf jetzt doch über die geplante Erweiterung der Kalksteinabbaufläche auf dem Plettenberg entscheiden.

Das Verwaltungsgericht Sigmaringen hat den eingereichten Eilrechtsschutzantrag abgelehnt. Mit ihm hatte ein Bürger dagegen geklagt, dass der Gemeinderat eine Beschluss treffen kann, obwohl die Rechtmäßigkeit eines Bürgerbegehrens noch nicht gerichtlich geprüft ist. Das Gericht – so die Begründung der Antragsablehnung – sieht die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens jedoch nicht als gegeben.


Nachrichten aus der Region Neckar-Alb

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Geringeres Wirtschaftswachstum, aber keine Rezession Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat klargestellt, dass Deutschland trotz eines geringeren Wirtschaftswachstums "weit weg von einer Rezession" ist. "Unserer Wirtschaft geht nicht die Puste aus", sagte der Vizekanzler. Sie wachse nach wie vor, wenn auch etwas langsamer als zuletzt.
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Foodwatch fordert Zuckersteuer und Werbeverbot für Süßigkeiten für Kinder Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat die Politik von Agrarministerin Julia Klöckner (CDU) zur Reduktion von Zucker in Lebensmitteln als wirkungslos und ihr geplantes Tierwohllabel als rückständig kritisiert. Foodwatch fordert eine Zuckersteuer.
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Kinderschutzbund feiert 65-jähriges Jubiläum Der Deutsche Kinderschutzbund (DKSB) feiert 65. Geburtstag. Die älteste und größte deutsche Kinderschutzorganisation wurde am 16.11.1953 in Hamburg gegründet. Ihr Ziel im Jubiläumsjahr: Die Kinderrechte sollen in vollem Umfang ins Grundgesetz aufgenommen werden.

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