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Landesverfassungsschutz über Abgeordnete bei Demonstrationen in Chemnitz
Der Landtag hat sich mit dem Landesverfassungsschutz über Abgeordnete unterhalten, die bei den Demonstrationen in Chemnitz dabei waren. Dies geschah in einer Sondersitzung des Kontrollgremiums des Landtags mit dem Landesverfassungsschutz.
Zentrale Frage hierbei war, wie die Behörde mit den Teilnehmern der Demonstration umgeht. Momentan werde genau hingeschaut, so der Innenpolitische Experte der Grünen im Landtag Hans-Ulrich Sckerl. Der Landtagsabgeordnete der AfD des Wahlkreises Hechingen-Münsingen, Hans Peter Stauch gehört ebenfalls zu den Politikern, die bei den Demonstrationen in Chemnitz anwesend waren. Von Seiten der AfD berufe man sich auf das Recht der Versammlungsfreiheit und wehrt sich gegen die Vorwürfe.
