Webradio hören
Wir hätten es anders gemacht - Beate Müller-Gemmeke über die gescheiterten Sondierungsgespräche
Über zwei Monate ist die Bundestagswahl her und noch immer konnte keine Regierung gebildet werden. Mit dem Scheitern der Jamaika-Sondierungsgespräche bleiben nur noch drei Optionen: Die große Koalition, eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen. Bundestagsabgeordnete der Grünen Beate Müller-Gemmeke berichtete bei einer Diskussionsveranstaltung des Kreisverbands Reutlingen der Grünen über den Verlauf und Abbruch der Sondierungen und über den derzeitigen Stand der Regierungsbildung.
Jeder habe das Recht Gespräche abzubrechen. Die Begründung der FDP kann Beate Müller-Gemmeke allerdings nicht nachvollziehen. Diese seien fehlende Inhalte und zu wenig mögliche Trendwenden gewesen. Gerade eben aber bei Themen, die die FDP stark gemacht hätten wie Bildung, Digitalisierung und der Soli sei man ihnen entgegengekommen.
Priorität sei erst einmal eine vernünftige Regierung zu bilden. Auch um Deutschland innerhalb eines momentan politisch bewegten Europas zu stabilisieren. Dabei sei man bei den Grünen in vielen Punkten auch an die Schmerzgrenze gegangen, zum Beispiel beim Soli. Das Geld das dort gefehlt hätte, hätte man in die Bildung oder in die Alters- und Kinderarmut investieren können. Die Grünen hätten es anders gemacht wenn sie selbst regieren könnten, so Müller-Gemmeke.
Wie es bei den Grünen weitergehen soll, müsse man erst einmal abwarten. Denn mit der Bereitschaft der SPD, in Gespräche einzusteigen - die natürlich genauso scheitern könnten wie die Jamaika-Sondierungen – befände man sich momentan in einer Art Schwebezustand. Man könne noch keine richtige Fraktion konstituieren, plane aber gleichzeitig für die Zukunft. Zuerst müsse man aber abwarten, wie die anderen Gespräche verlaufen.
