RTF.1 - Radio für die Region Neckar-Alb

Region Neckar-Alb bei Nacht Region Neckar-Alb bei Tag

Webradio hören Winamp, iTunes Windows Media Player Real Player QuickTime

Stuttgart

Foto: RTF.1
Organstreitverfahren der AfD unzulässig

Der baden-württembergische Verfassungsgerichtshof hat einen Antrag der AfD-Landtagsfraktion gegen Landesregierung und Landtag als unzulässig zurückgewiesen.

Die AfD sah das Budgetrecht des Landtags durch Landtagsbeschlüsse gefährdet. Das Parlament hatte unter Rückgriff auf die Naturkatastrophenklausel neue Schulden aufgenommen. Dies beanstandete die AfD-Fraktion, denn die hohen Kosten, die Landesregierung und Landtagsmehrheit beklagt hätten, seien nicht Ergebnis der Corona-Pandemie sondern der Gegenmaßnahmen. Das Gericht sah eine Rechtsverletzung des Landtags in diesem Fall von vornherein ausgeschlossen.

(Zuletzt geändert: Donnerstag, 20.01.22 - 15:56 Uhr   -   656 mal angesehen)

Nachrichten aus der Region Neckar-Alb

Foto:
Kultur pur - Was die Museen derzeit zu bieten haben Wann waren Sie zuletzt im Museum? Und wissen Sie überhaupt, was in den zahlreichen Museen in der Region Neckar-Alb derzeit geboten ist? Zum Internationalen Museumstag, dem Tag, an dem auf die Vielfalt und Bedeutung der Kultureinrichtungen aufmerksam gemacht werden soll, haben wir ein buntes Potpourri an Eindrücken für Sie zusammengestellt.
Foto:
Hunger nach Bildern-Strawalde erhält Jerg-Ratgeb-Preis Aus den Händen von Reutlingens Oberbürgermeister Thomas Keck hat der 90-jährige Künstler Jürgen Böttcher, alias Strawalde, den Jerg-Ratgeb-Preis in Empfang genommen.
Foto:
Rollstuhlfahrer in die Halfpipe Kultur vom Rande - das bedeutet Action und Spaß, jenseits aller Einschränkungen.

Weitere Meldungen