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125 Jahre Diesel - war's das?
Im kommenden Jahr wird der 125. Geburtstag des Dieselmotors gefeiert. Doch das Image dieses Motors hat in den vergangenen Monaten und Jahren erheblich Schlagseite erfahren. Die Feinstaub- und Stickoxid-Werte liegen in vielen Städten über den Grenzwerten, darunter auch in Stuttgart, wo ab 2018 ein Fahrverbot für Diesel droht. Das wiederum führt zu Wertverlusten bei Diesel-Autos. Bis 2030 wollen die Grünen die Verbrennungsmotoren komplett abschaffen. Die FDP-Landtagsfraktion hält dagegen in der ersten Pressekonferenz im neuen Bürger- und Medienzentrum in Stuttgart. Ausgerechnet im Berta-Benz-Saal.
Das Neckartor in Stuttgart. Mittlerweile einer der bekanntesten Messstellen in Deutschland – auf jeden Fall die dreckigste. Ob grüne Plaketten oder Feinstaub-Alarm. Das zeigte zwar Wirkung, aber es reicht nicht. Die Fahrverbote, die ab dem 1. Januar 2018 in Stuttgart drohen könnten, sieht die FDP-Landtagsfraktion kritisch. "Jahrelang hat man den Leuten gepredigt: Kauft Diesel, der ist umweltfreundlich, das haben die Leute gemacht, und jetzt sagt man ihnen: Der ist aber nicht umweltfreundlich, wir verbieten dir dieses Auto, bzw. diskreditieren diese Antriebstechnik in einer Art und Weise, dass da auch ein entsprechender Wertverlust stattfindet", kritisiert Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke.
Die SPD geht sogar noch weiter, spricht von kalter Enteignung. Aber was genau kommt auf die Stuttgarter Autofahrer ab zweitausend-achtzehn zu? Das ist noch nicht klar. Auch ein halbes Jahr davor noch nicht. Für die Betroffenen wird die Zeit eng. "Wir stellen natürlich fest, dass eine maximale Verunsicherung inzwischen erreicht wurde. Das ist ein Thema, wo wir der Landesregierung ein Stück weit vorwerfen, dass die Planbarkeit fehlt, wie man jetzt tatsächlich im neuen Jahr umgeht, was auf einen zukommt, wie die Ausnahmen aussehen ", kritisiert der verkehrspolitische Sprecher Jochen Hausmann.
Niemand stehe freiwillig im Stau, sagt der FDP-Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rülke. Aber was ist, wenn alle Autofahrer – oder zumindest die mit Diesel, auf den ÖPNV umsteigen? Ministerpräsident Kretschmann habe das ja als Mobilitätslaternative bezeichnet. Doch auch der Nahverkehr stößt vor allem zur Rush Hour an seine Grenze. "Wir haben bereits jetzt im ÖPNV eine hervorragende Entwicklung der Fahrgastzahlen", so Hausmann. "Wenn ich vorstelle, dass wir sechsstellige Zahlen aufnehmen sollen, dann habe ich da große Zweifel."
Die FDP schlägt daher den Ausbau von Park and Ride Parkplätzen vor. Nur ein Punkt in einem Acht-Punkte-Plan, der vollkommen ohne Verbote auskommen soll. Die FDP hat für ihre Vorschläge den ehemaligen Motorsport-Chef bei Daimler Norbert Haug eingeladen. Er wendet sich kritisch gegen die Vorschläge der Grünen, Verbrennungsmotoren ab zweitausend-dreißig zu verbieten: "Wir müssen, bevor die Elektrifizierung Raum greift, die Infrastruktur ausbauen, das kostet Geld. Es ist kein Geheimnis, dass der Strom jetzt schon doppelt so teuer ist wie in Frankreich, das wird ein weiter Weg sein", sagte Haug.
Anstatt zu versuchen, die Probleme mit Verboten zu lösen, so der Tenor, sollte die Politik auf wissenschaftlicher Basis verantwortungsbewusst damit umgehen. Ziel sollen auch für die FDP neue, umweltbewusste Antriebe sein. Doch der Weg dorthin sei noch lang.
